Eine kleine Reise durch 100 Jahre Geschichte
für Sozialdemokraten und Menschen, die mit der SPD sympathisieren
6. Dezember 2021
von Hans-Lothar Michels
Die SPD liebt es sich als antifaschistische Partei und Vertreterin des kleinen Mannes darzustellen. Aber ist das wirklich so?
Ein Blick in die Geschichte der letzten 100 Jahre zeigt:
1914
Die SPD stimmt mit Ausnahme von Karl Liebknecht den sogenannten Kriegskrediten zu und erteilt damit dem Kaiserreich einen Freifahrtschein zum Eintritt in den Ersten Weltkrieg.
1919
Als es klar ist, dass der Weltkrieg verloren und das Kaiserreich bankrott ist, versuchen Arbeiter- und Soldatenräte eine sozialistische Republik zu errichten. Diese Versuche werden vom sozialdemokratischen Reichskanzler Ebert und seinem sozialdemokratischen Innenminister Noske („einer muss der Bluthund sein“) im Maschinengewehrfeuer erstickt.
Im Verlauf der Unruhen werden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Die Gerüchte, daß Noske und Ebert in die Morde durch die reaktionäre Soldateska verwickelt waren, sind bis heutre nicht verstummt.
1929
Am 1. Mai 1929 lässt der sozialdemokratische Berliner Polizeipräsident auf demonstrierende Arbeiter schießen. 32 Demonstranten und unbeteiligte Anwohner werden getötet. Carl von Ossietzky schreibt in der Weltbühne: “Herr Zörgiebel, der sich durch nichts für sein jetziges Amt qualifiziert hat, zählt zu jenen … Würdenträgern, die sich für ganz verteufelte Realpolitiker halten …“
1967
Als der Schah von Persien, ein berüchtigter terroristischer Machthaber im Iran, die BRD besucht, kommt es insbesondere in Berlin zu heftigen Protesten der Studenten. Der sozialdemokratische Oberbürgermeister Albertz und sein ebenfalls sozialdemokratischer Polizeipräsident Duensing lassen die Studenten Hand in Hand mit der mörderischen Geheimpolizei des Schahs niederknüppeln. Der Student Benno Ohnesorg wird von dem Polizeiwachmeister Kurras erschossen.
1968
Beschluss der Notstandsgesetze durch eine große Koalition von CDU und SPD
1969
Der SPD-Politiker Willy Brandt wird zum Bundeskanzler gewählt. In seiner Antrittsrede als Kanzler verkündet er die Losung: “Mehr Demokratie wagen“. Was folgt sind Berufsverbote und Bespitzelung kritischer Menschen.
1977
Der sozialdemokratische Minister für Arbeit ubnd Sozialordnung, Herbert Ehrenberg, initiiert das erste Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz. Er wollte den Beteiligten im Gesundheitswesen das "1x1 der Ökonomie" beibringen. Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens führte zu Bettenabbau und unerträglichen Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, so dass es heute im Jahr 2021 an allen Ecken und Enden an Personal fehlt. Eine Entwicklung, die sich schon vor 30 Jahren abzeichnete. Indes stiegen die Profite der Krankenhaus- und Pharamakonzerne ins Unermessliche.
1982
Hunderttausende demonstrieren gegen den sogenannten Nato-Doppelbeschluss, der eine gefährliche Eskalation der Konfrontation mit der Sowjetunion mit sich bringt. Bedeutenster Verteidiger und Befürworter des Nato-Doppelbeschlusses ist der bundesdeutsche Kanzler und SPD-Politiker Helmut Schmidt.
1999
Deutsche Kampfjets greifen in den Kosovo-Krieg ein, nachdem der sozialdemokratische Wehrrminister Scharping und der grüne Außenminister Fischer behauptet haben, in Jugoslawien seien KZs eingerichtet worden. Bundekanzler Schröder erklärt: "Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen."
In Wirklichkeit wird Deutschland, von dem nie wieder ein Krieg ausgehen sollte, von der unheiligen Koalition aus SPD und Grünen in einen illegalen Angriffskrieg geführt.
2003
Die vom sozialdemokratischen Bundeskanzler Schröder verkündete Agenda 2010 führt zu einer erheblichen Verarmung von großen Teilen der Bevölkerung, die bisher Sozialhilfe bezogen haben. Gleichzeitig werden die Vermögenssteuer-Freibeträge erhöht.
Die Kommunen berichten über Einnahmeverluste in Milliardenhöhe, die durch die SPD-Grüne initierte Unternehmenssteuerreform verursacht wird.
2021
Der als Finanzminister möglicherweise tief in illegale Finanzgeschäfte verstrickte Olaf Scholz soll zum Bundeskanzler gewählt werden. Der Sozialdemokrat Karl Lauterbach,
- der auch schon einmal als faulster Abgeordneter des deutschen Parlaments galt
- und Lobbyist der großen Krankenhauskonzerne ist – er ist einer der Erfinder der sog. Fallpauschalen, die den Konzernen viel Geld in die Kassen spülen,
- er saß im Aufsichtsrat des Rhön-Klinikums usw.usf.
soll, so hört man, neuer Gesundheitsminister werden.
Wie lange wollen wir uns das alles noch gefallen lassen?